Ein weiteres negatives Beispiel des deutschen Integrationskrampfes. Da streiten Politiker wo denn die Gehaltsuntergrenze für Hochqualifizierte aus dem Ausland sein soll und gleichzeitig wird das Potenzial bereits zugezogener ungenügend genutzt.

Die Beispiele in der ZEIT sind erschreckend, aber leider typisch, wie Deutsche, insbesondere Politiker, mit Migranten und deren Integration umgehen. Schade ist nur, dass Deutschland das Beispiel (und zwar das einzige Beispiel!) Oldenburg nur indirekt über den Europäischen Flüchtlingsfonds fördert und sich absolut keine Gedanken macht, wie man das Potenzial gezielt nutzt.

Die Vermittlung durch die Arbeitsagenturen ist für Arbeitslose schon schlimm genug, für arbeitslose Migranten katastrophal.
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Was mich wundert, es findet sich so wenig über die Abgeltungssteuer, dass man fast annehmen muss, dass es fast niemand bemerkt hat. Natürlich, Steueränderungen, die Nachteile für große Teile der Bevölkerung bewirken müssen heimlich, still und leise eingeführt werden. So auch die Abgeltungssteuer und deren Auswirkungen.

Da propagiert der liebe Staat seit Jahren, dass man sparen muss und wenn dies nicht reicht, dann muss man weitersparen. Am Besten legt man sein Geld in Aktien an und investiert darin kräftig. Jetzt aber, ab 2009, muss man auf diese Investition, nein nicht muss, es geschieht ja automatisch, d.h. es wird einem automatisch 25% abgezogen (der Soli kommt dann noch dazu) und zwar von seinem Gewinn. Das bringt Geld und noch mehr Geld für den Staat und der Bürger muss halt noch mehr sparen, um sein Ziel zu erreichen.

Millionäre allerdings, die wird es freuen, denn anstatt 52% zahlen sie nur noch 25% auf ihren Gewinn und das dann auch noch ohne Steuererklärung. Wie sie allerdings mit der Tatsache umgehen, dass sie ab 2009 ärmer werden, zumindest bei ihrer Steuererklärung, dazu gibt es noch keine Untersuchungen.
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HALLO - allo - lo - o - o.

Hat das jemand was gesagt? Hallo?

Vielleicht erinnert sich der eine oder andere daran, was vor einem Monat aus Berlin herausposaunt wurde. Die Pfunde sollen fallen, nieder mit den Dicken und heute?

Heute hört man ..... (nichts) mehr. Ist ja auch nicht wichtig, zumindest solange die anderen Themen nicht ausgehen. Schade nur, dass die Krankenkassen das Thema nicht stärker aufgreifen und den BMI an den Beitrag koppeln.

BTW, mich würd's freuen.
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Ich habe ja schon lange nichts mehr über das Schwabenvolk geschrieben. Nichtsdestotrotz hat sich an meiner Einstellung gegenüber diesem Volk nichts geändert.

Gestern, Feiertag, war mal wieder so ein Tag, an dem ich mich über eine besonders gefährliche Gruppe, wenn nicht sogar die gefährlichste Gruppe der gemeinen Schwaben, nämlich die schwäbischen Autofahrer aufregen musste.

Vielleicht liegt es ja daran, dass in der schwäbischen Bedienungsanleitung des schwäbischen Autoherstellers Mercedes steht, Gehirn (sofern vorhanden) ausschalten oder besonders rücksichtslos fahren oder Gefährdungspotential ganz ausschöpfen, dass ausgerechnet diese Sorte Fahrer selbst an einem geruhsamen Tag meinen, wie Irre fahren zu müssen.

So fahren Stuttgarter und Pforzheimer eben wie Säue oder Heim(p)fürze. Warum sonst kann ein schwäbischer Wagen mit einem schwäbischen Hohlblock sich nicht an einer Ausfahrt einfach frühzeitig einreihen und abbiegen? Warum muss dieser minderbemittelte Schwabe bis es kaum noch geht, auf der mittleren Spur fahren, um dann über 2 Spuren hinweg abzubiegen und den neben ihm fahrenden Wagen, ich, gefährden und zum Bremsen nötigen?

Manchmal wünsche ich mir, dass ich einmal in meinem Leben hier im Ländle einen Panzer mit scharfer Munition fahren dürfte. Dann gäbe es hier eine groß angelegte Schwabensäuberung, denn diese Schwaben, die ich dann treffe, tun solche Dinge nie wieder und das Land und Ländle wären frei von diesem gemeinen Volk.
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Ja, nur Europameister, wie traurig. Einzelne bewegen sich sicher auch in der Weltmeisterklasse, aber letztenendes ist Deutschland nur Europameister. Eine Schmach, eine Tragödie. Der Deutsche, der so gerne ganz oben auf dem Treppchen stehen möchte, der Beste der Welt ist nur in Europa Spitze.

Eigentlich wollte ich über dieses Thema ja gar nicht schreiben, aber seit "Fit statt Fett", dem Programm endlich noch nicht einmal Europameister zu sein, was ja völlig untypisch ist, muss ich docheinmal einen kleinen Kommentar dazu schreiben.

Unsere Gesundheits-Schmidt mutiert zur Ernährungsberater-Ulla und nimmt ihren Horst mit. Du meine Güte, ein nationaler Aktionsplan wird ausgerufen. Ich möchte ihnen ja nicht alle Kompetenz absprechen, aber alles was man derzeit von Fachleuten dazu hört ist, es handelt sich mal wieder um heiße Luft.

Man sollte, man müsste. Die böse Lebensmittelindustrie, jetzt auf einmal, seit wir nur Europameister geworden sind. Dabei strengen wir uns so an. In anderen Ländern, bspw. in England, gibt es eine simple Kennzeichnung ja schon länger. Ist die etwa nicht gut genug für einen Europameister?

Ja und dann die Schulen. Leider hat ja die Bundesregierung hier nichts zu melden, vielen Dank an die letzte Föderalismusreform. Also kann man ja leicht den Aktionismus ausrufen und Vorschläge machen. Aber wer muss es durchsetzen? Die Länder und die müssen jetzt zusehen, welches Land als erstes nicht mehr Europameister ist. Leider interessiert dies auf internationaler Ebene niemanden.

Aber so hat man ersteinmal wieder den schwarzen Peter abgeben. Zumindest hat man jemanden zum Deuten, wenn wir dann plötzlich gar Weltmeister sind.

Und bis dahin rufe ich auf: Essen, essen, essen und zwar das Richtige.
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Flick müsste mein sein, Flick müsste man heißen. Dann wird man vom Finanzamt und jedwelchen Strafverfolgern einfach mal so 10 Jahre ignoriert und erhält sein vorsorglich gezahltes Geld zurück, wahrscheinlich mit Zinsen und dafür wird auch niemand verantwortlich gemacht, eher werden dann halt ein paar Wohnungen verkauft, soziale Projekte gestoppt oder aber die Gehaltserhöhung fällt für die unteren Lohngruppen einfach mal wieder aus.

Über die Fragen am Ende der NachDenkSeiten darf jeder selbst nachdenken.
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Ich weiß ja, dass es ein übliches Verfahren ist, es zu ignorieren, aber ist ein gewählter Politiker nicht nur, ein und ausschließlich seinem Gewissen verpflichtet?

Und jetzt meint General Struck, dass sich Abweichler bei der Gesundheitsreform der SPD erklären sollen.

Große Klasse, d.h. doch im Klartext, wenn über etwas politisch Unwichtiges abzustimmen gilt, dann darf jeder wie er will, aber wenn wenn es etwas Wichtiges ist, dann darf der Abgeordnete dies nicht, sondern muss dem Parteidiktat folgen.

Ist das noch die Demokratie, so wie sie im Grundgesetz erklärt ist? Letztendlich geht ja die Gewalt vom Volk aus, d.h. ich beauftrage eine Partei und auch meinem Landkreis-Kandidaten viel Geld zu verdienen und nach seinen Vorstellungen Politik zu machen. Was passiert ist aber ganz anders. Ich beauftrage weiterhin eine Partei und auch meinen Landkreis-Kandidaten viel mehr Geld zu verdienen und irgendein Parteigeneral meint, dass nach seiner Pfeife getanzt wird.

Ich bin daher dafür, dass die Gewalt vom Volk ausgeht. Die "Ossis" haben es uns "Wessis" vorgemacht und sich von ihrer Regierung getrennt. Es wird daher Zeit, dass dies auch, jetzt von Allen, den Damen und Herren im politischen Berlin klar gemacht wird. Aber dafür ist die Zeit noch nicht reif und den Deutschen geht es noch zu gut.

Armes Deutschland.

Nachdem vor einigen Jahren die Mutter der Nation, Inge Meisel, von uns gegangen ist, tritt jetzt die Supermutter der Nation, Ursula von der Leyen, in Aktion. 20 Kinder großgezogen, mit den eigenen Händen, aus den ärmsten Schichten Deutschland emporgekommen, stark und unbeugsam sich den Widerungen während der Erziehungszeit entgegengestellt, um uns, den Otto-Normal-Bürgern, mit diesen Erkenntnissen aus Sicht der Politik zu beglücken. So oder so ähnlich hat es sich ja abgespielt.

Ja und was kommt dabei heraus? Zunächst muss man entschuldigend sagen, es ist ja nur jemand aus dem politischen Berlin und was aus den Hirnen unserer Gewählten herauskommt bzw. letztendlich bei uns ankommt ist nicht immer erklärbar, um nicht sogar sonderbar zu sagen.

Auf jeden Fall, habe ich im aktuellen FOCUS (Nr. 8, 17.02.07; nachfolgende Zitate hieraus) etwas über das neue Elterngeld und die staatliche Absetzbarkeit bestimmter Kinderbetreuungskosten gelesen. Zugegeben, wer hätte schon etwas anderes erwartet und die Gegner Ullas sind doch noch etwas stärker, als dass man die Gegner unserer Supermutter überhaupt hört. Wenn man aber das liest, muss man wieder und immer wieder an dem Geisteszustand unserer Berliner Politiker zweifeln.

Da will, die Mutter der vielen Kinder uns erklären, dass Deutschland wieder mehr Kinder braucht. Derzeit sind es 1,4 Kinder pro in Deutschland lebender Frau. Ja, sie möchte uns dabei helfen, nicht mehr so sehr vorher über das Nachher, also die Kosten, die so ein Kind verursacht, geschweige denn, über die immernoch nicht umfassend vorhandenen Möglichkeiten der Kinderbetreuung nachzudenken. Wir sollen also unseren Spaß ohne Reue haben. Aber was kommt dann? Ursula von der Leyen mit ihrer Elterngeld-Novelle.

Ein Ungetüm mit "27 Paragrafen des Elterngeld-Gesetzes" und einem monströsen Anwendungsschreiben von 168 Seiten. - Pause, denn dies muss sich jetzt ersteinmal setzen-

Da gibt es also die Focus-Musterfamilie, die ihr 2. Kind im April erhält, soweit so schön. Jetzt muss man aber ersteinmal die 168 Seiten lesen, um zu erkennen, dass dies nach dem neuesten Elterngeld-Gesetz ein finanzieller Fehler war. Wie immer in Deutschland ist genau das Kleingedruckte wichtig. Anstatt 1.800 Euro Elterngeld, bekommt diese Familie gerade mal 300 Euro Mindestsatz. Weil, nämlich der Bruder des neuen Erdenbürgers dummerweise im April 6 Jahre alt wird und damit für die Supermutter der Nation nicht mehr als Bruder gilt! Ich frage mich, als was denn?

"Absurd und kompliziert", "hinter einem Geflecht von bizarren Regelungen verbirgt sich oft das große Nichts - vor allem für Eltern mit mehreren Kindern" schreibt der Focus, was soll man da noch hinzufügen? Am Besten noch ein Beispiel der Gehirnwindungen aus Berlin.

Um in den Genuss einer vollen Unterstützung zu gelangen, wird jetzt der Familie staatlich vorgeschrieben (das ist nämlich jetzt in Mode, spätestens seit Ulla ihre Gesundheitsreform durchgebracht hat) ihre Kinder im Jahresrhythmus zu bekommen, ansonsten wird man bestraft und wenn überhaupt nur mit dem Mindestsatz abgespeist. Der Mindestsatz ist übrigens "gerade einmal so viel wie das alte, seit 1986 nicht an die Lohn- und Preissteigerung angepasste Erziehungsgeld. Und wird auch nur halb so lange bezahlt"

So erhält Familie A, die vorher nicht mit Ursula gesprochen hatte, für ihre 3 Kinder geboren am 30.12.06, 04.01.08 und 03.01.09 gerade mal 9.000 Euro in Summe. Während Familie B, ein guter Freund der Supermutter, mit ihren 3 Kindern, geboren am 02.01.07, 04.01.08, 03.01.09, sage und schreibe 69.120 Euro. Das soll noch einer verstehen. Ich sehe nur, dass der uns propagierte Sinn dieser Gesetzesänderung neben den gewohnten Blüten, völlig am uns glaubhaft gemachten Sinn vorbei geht.

Kommen wir jetzt mal zum 2. Punkt, der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Klingt ersteinmal gut, der erfahrene Bürger ahnt aber bereits, dass hier wieder einmal etwas nicht stimmen kann. Denn Wohltaten erreichen uns nur gekleidet in Worte, auf dem Konto jedenfall, kommen diese nicht an.

Zugegeben, "mit 3 Paragrafen und 9 Seiten Anwendungsschreiben, fällt das Gesetzt wohltuend kurz aus." Aber hier endet auch schon das Positive, was darüber zu berichten wäre.

Grundvoraussetzung für die Vollförderung ist die Erwerbstätigkeit beider Eltern. So kann die Focus-Musterfamilie z.B. ab April die Kindergartenkosten für den 6-jährigen nicht mehr steuerlich existierenden biologischen Bruder absetzen. Begründung, die Mutter ist zu Hause, weil sie sich ja um das Neugeborene kümmert.

"Wenn bloß ein Elternteil berufstätig ist, muss das Finanzamt nur Betreuungskosten für drei- bis fünfjährige Kinder anerkennen." Und "Elterngeld wird nur längstens bis zum 14. Lebensmonat gezahlt." "Dem Recht auf die 3-jährige Eltenzeit wird damit bei vielen Familien die wirtschaftliche Grundlage entzogen." Wenn man all dies liest, mit teilweisen konträren Auswirkungen, glaubt man nicht, dass dies eine Elite unserer Gesellschaft, wenn auch nur die Politik-Elite, sich ausgedacht hat.

Ich glaube, die Stimmen gegen die Familienpolitik, sollten so langsam lauter werden, um einfach dieser Supermutter einmal zu zeigen, dass nicht alles super ist, was als super verkauft wird.
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Na endlich hat man sich auf etwas geeinigt. "Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Krankenversicherung" heißt das Ding. Alleine der Name ist ein Roman für sich. Ich glaube, das psychiatrische Leistungen noch nicht aus den Kassen herausgenommen worden sind, Beck hat es ja gesagt. Vielleicht wäre es ja eine Möglichkeit für die Betreffenden, hier mal ihren Geisteszustand checken zu lassen, um in Zukunft nicht mehr einen solches Wortungetüm entstehen zu lassen.

Ich hatte es ja in der Vergangenheit schon mehrfach beschrieben, jetzt kommt es näher. Gleichmacherei und höhere Kosten für viele Versicherten. Wo bitte schön wird der Wettbewerb denn sein, wenn man Leistungen und Beitragshöhe von staatlicher Seite vorgibt? Warum nicht gleich eine staatliche von unserer Gesundheitsschmidt geleiteten KV?

Jetzt wird der Focus auf die 200.000 Menschen gelegt, die sich bisher, weil der Staat dies nicht wollte, sich nicht mehr versichern konnten. Alle dürfen rein, ist das nicht schön. Ich habe den Eindruck, dass mit diesem Nebenschauplatz der ganz große Hammer, wie oben schon beschrieben, erst nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung ... (das hatten wir ja schon) kommen wird. Wenn jeder merken wird, als allererstes im Geldbeutel, was es heißt, wenn die Ulla meint, ihren Wählern und die, die sie nicht wählen etwas Gutes zukommen zu lassen.

Tritt sie denn jetzt ab, endlich? Jetzt wo sie es endlich geschafft hat, ihr Werk durchzusetzen, durchzudrücken. Nämlich dann, wenn die anderen schwach sind. Da will der Oberschwabe Öttinger seinen Bahnhof, damit er auch noch wenn in Pension ist etwas davon hat und der Oberbayer Lederhosen-Stoiber muss zusehen, dass er seine 150 Dienstjahre noch voll bekommt. Und die Lobbyisten, d.h. PKV, waren ja auch nicht gerade unerfolgreich.

Aber lassen wir das, die nächste Wahl, die kommt bestimmt und diesmal dann hoffentlich ohne Ulla. Schlau ist sie ja und sie wird bestimmt nicht mehr antreten (können), wenn die Menschen begriffen haben, was sie alles angerichtet hat.
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Ja, zugegeben das Stehauf-Frauchen (ist das PC?) Schmidt gibt es immernoch und meine Hoffnung schwindet für dieses Jahr, dass das Gesundheitsschreckgespenst ihren Hut nimmt. Aber jetzt, Milliardenüberschüssen bei den Kassen. Ist das der Verdienst der Aachener Ulla?

Vielleicht ein bisschen, aber das ist ja auch schon alles. Zu Beitragssenkungen, wie vor Jahren sich schon versprochen, wird es wohl nicht geben. Dafür aber einen nicht so starken Anstieg, ist ja auch nicht schlecht. Der deutsche Steuerzahler hat ja weiterhin noch Geld. Das lässt sich auch weiterhin aufteilen in Mehrausgaben in Gesundheit, Rentenvorsorge, MWSt-Erhöhung, Benzinpreissteigerungen. Sparen, sparen muss man nicht mehr, erstens wird der Sparerfreibetrag ja auch immer kleiner und zweitens ist ja auch einfach nichts mehr da.

Aber zurück zu meiner Ulla. Ich finde es ist Zeit, dass sie sich in die Reihe der großen Abgänge, sh. VW und Telekom, einfach einreit und ihren wohlverdienten Ruhestand antritt. Aber leider ist da kein Aufsichtsrat, der dies veranlasst, noch nicht.

Wie heißt es so schön, die Hoffnung stirbt zuletzt und ich hoffe dann schon einmal auf schöne Nachrichten aus Berlin in 2007, wenn es heißt, Ulla auf den Mond geschossen mit einem one-way-ticket, never come back. Vergessen werden wir sie wohl nicht so schnell, dafür hat sie uns zu viele Ausgaben gelassen.