Ich bin mal wieder spät dran, ich habe ihn trotzdem gefunden, wenn auch nicht gesucht.

Volker Pispers, vor einem Jahr und damit fast genauso aktuell wie heute, denn in Deutschland, da laufen die Mühlen langsam, über unser politisches Elend.

Viel Spaß!


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Viel Aufheben hat anscheinend die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Ende November wohl nicht gemacht.

Zumindest bei twoday.net habe ich noch nichts gefunden, in den Zeitungen kommen Hinweise auch nicht oft vor. Einige schreiben darüber, aber warum nur so wenige? Hat man sich daran gewöhnt, will man es nicht hören, werden da etwa Vorurteile nicht bedient?

Nun, auch wenn die FES politisch nicht neutral ist, sind die Ergebnisse doch erstaunlich. Da will uns eine Nachrichtenmacht immer weiß machen, nur der Osten sei braun. Im Westen blühende Landschaften, Friede, Freude und Eierkuchen. Die Ergebnisse zeigen ein deutlich anderes Bild und passen so gar nicht in den so oft zitierten und für das Zusammenwachsen, ja davon muss man immernoch reden, leider, von Ost und West so gerne gewählten Vergleich vom glänzenden Westen und ärmlichen, rechten östlichen Entwicklungsland.

Hier ein paar Rankings, typisch Deutsch und PISA lässt grüßen, weil es nur da interessiert, schön föderalistisch aufgebaut.

• Befürwortung einer Diktatur:

1. Mec-Pom
2. Sachsen-Anhalt
3. Bayern
Noch alles "harmlos".

• Zustimmung Chauvinismus:

1. Bayern
2. Mec-Pom
3. Hamburg
Na, jetzt geht es schon los

• Ausländerfeindlichkeit:

1. Sachsen-Anhalt
2. Bayern (für die Deutsche ja schon Ausländer sind)
3. Brandenburg
Bayern hält sich tapfer.

• Antisemitisch

1. Bayern
2. BW
3. Thüringen
Ja. in Bayern fing alles an, das muss wohl immernoch tief drinstecken.

• Verharmlosung des Nationalsozialismus

1. BW gleichauf mit Mek-Pom
3. Schleswig-Holstein
Bayern abgeschlagen auf Platz 4.

Überall auf vorderen Plätzen westliche Bundesstaaten, das darf ja nun nicht jeder wissen und passt, wie gesagt, nicht ins Bild.

Erschreckend und für mich unerklärlich ist, dass gerade in den Bundesländern, in denen die Wirtschaft brummt, in denen es die wenigsten Arbeitslosen gibt und somit auch keinen vermeintlichen Kampf um Arbeitsplätze, diese immer wieder "Spitzenplätze" einnehmen.
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Ja bald ist es ja soweit, dann gibt es den Soli für die Westdeutschland. Nach einem Bericht z.B. bei , merkt (oder bessert merkelt) man jetzt, dass doch ein Nachholbedarf in Westdeutschland notwendig ist, so, so. Vor Jahren schon, als der Soli für Ostdeutschland eingeführt wurde, hat wohl niemand bemerkt, dass damit im Westen notwendige Investitionen ausbleiben. Ja Politiker muss man halt sein, um eine solche beschränkte Sichtweise dem Michel zu verkaufen.

Aber die Sache hat ja einen Hintergrund, der Soli darf ja nicht sterben und aufgeben, z.B. wg. der aktuellen Finanzkrise will man ihn ja auch nicht. Daher wird wohl bald der Soli für den Osten in den Soli für den Westen umgetauft. Schaun wir mal.

Ach und dann noch eine Bemerkung zu dem Ausspruch von Herrn Tiefensee, "Wir beheben die Defizite überall im Land, das gilt für alle Himmelsrichtungen." Das einzige Defizit was allerdings außer Acht gelassen wird, ist die Handlungfähigkeit und die Verantwortung unserer Politiker.
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Der egozentrische Schwabenweg, nur um keine Gehaltskürzungen an der Spitze hinnehmen zu müssen und der Einflussnahme des Bundes zu entgehen, wird eine lokale Lösung der Finanzkrise der LBBW bevorzugt. Die LBBW, ausgezeichnet durch übertriebenes Selbstbewusstsein, Hochnäsigkeit und Egoismus hat ,wie erwartet, die Bekanntgabe, dass auch die Musterbank von der aktuellen Finanzkrise betroffen ist, bewusst hinausgezögert. Ich wette, dass der Oberschwabe Öttinger hier seine Finger im Spiel hatte, damit seine Musterbank im Musterländle scheinbar gut da steht.

Wie nun der offene Interessenskonflikt mit den Sparkassen um den Mittelstand und die Flucht nach vorne, was ja nicht immer schlecht sein muss, welche zu einer Fusion mit der Bayern-LB führen könnte, ausgeht, bleibt abzuwarten. Erwartet wird, dass es zu einem Arbeitsplatzabbau und einer Rangelei um den Hauptsitz kommen wird. Und hier sind Bayern und Schwaben gleich dickköpfig.
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Nutzen für Versicherte, endlich gibt es eine Seite, die mir mal meinen Nutzen des Gesundheitsmonstrums vor Augen hält. Darauf habe ich seit anbeginn der Diskussion gewartet.

Tadaah! I proudly present die Webseite, die alles erklärt:

Die Bundesregierung spricht!

Ich möchte mich ja gar nicht über alles jetzt auslassen was man da zu lesen bekommt, sondern mich nur um den kleinen Absatz "Guter Service zum Nutzen des Verbrauchers" kümmern.

Zuerst wird da das Dreigestirn Gesundheitsfond zitiert: Gesundheitsfond, einheitlicher Beitragssatz und fairer Finanzausgleich zwischen den Kassen. Schön und dann?

Jetzt endlich, nach der x-ten Reform haben die Krankenkassen viele Möglichkeiten den Versicherten zu berücksichtigen. Vorher musste man das dementsprechend nicht, ach so.

Weiter heißt es, im Interesse einer guten und kostengünstigen Patientenversorgung. Ja dies heißt somit, man berücksichtigt zwar den Patienten, aber das Interesse liegt in der Vorsorgung, die zwar gut, wer auch immer dies festlegt und billig, das andere Wort für kostengünstig, ist. Aber eigentlich ist es ja klar. Der Versicherte zahlt in den Fond ein, da ist er zahlender Kunde, ohne Alternative allerdings. Der Fond allerdings zahlt die Krankenkasse, jetzt ist nicht mehr wichtig welcher Versicherte zahlt, sondern wieviel man aus dem Topf bekommt. Der Fond wird zum Kunden und darf gleichzeitig den Preis bestimmen. Mit anderen Worten, der unmündige Bürger muss in ein Monstrum einzahlen, welches bestimmt, wieviel Geld eine Krankenkasse erhält. Weiterhin wird von diesem Monstrum bestimmt, was gut und billig ist. Herzlichen Glückwunsch.

Dann sollten Selbstbehalttarife und Bonusprogramme eingeführt werden. Einzelne Kassen haben dies doch auch jetzt schon, oder? Und hilft dies jedem oder, wie heißt es doch so schön, nur den jungen, gut verdienenden Gesunden?

Dann verbesserter Service, endlich, eine Hotline. Darauf haben alle Hotlineanrufer gewartet. Die muss natürlich auch besetzt sein, kostet Geld, anscheinend eine Ursache, weswegen der Beitrag also steigen muss. Und dann noch eine gute Beratung. Jawohl, die hatte ich bei meiner Kasse auch schon und zwar für viel weniger Geld als ich ab Januar per Gesetz zahlen muss.

Und schon ist der Nutzen vorbei, habe ich ihn etwa überlesen?

Es ist wirklich unglaublich, wie die Argumentation aufgebaut ist. Der Gesundheitsfond ist gesetzt, durchgedrückt und damit gut.
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15,5 %, soviel steht nun wohl schon fest, wird der nächste Beitragssatz in der Krankenversicherung betragen. Mit einem süffisanten Lächeln hat uns dies Kauder heute mitgeteilt. Lächeln deshalb, da ja auch der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung gesenkt werden wird, nämlich genau um 0,5%.

Dies wird dem Michel dann so verkauft. Der Durchschnittsmichel zahlt heute schon 15% in die Krankenkasse. Jetzt kommt die Erhöhung um 0,5% im nächsten Jahr und die Senkung um 0,5% im nächsten Jahr. Summa summarum, der Durchschnittsmichel zahlt nicht mehr und nicht weniger. Das ist doch eine feine Sache, oder?

Leider aber gibt es nicht nur Durchschnittsmichel in Deutschland. Warum wohl trifft die Erhöhung sonst nur 92% der Krankenversicherten? Das heißt aber auch, dass die 8% oder vielleicht sind es ja auch nur 7%, denn es kann ja sein, dass es sogar wirklich 1% Durchschnittsmichel in Deutschland gibt, haben ein sattes Plus im kommenden Jahr in der Tasche. Weniger Krankenkassenbeiträge, weniger Arbeitslosenbeiträge, die können sich freuen.

Die anderen aber, zahlen wohl drauf. Ohne Ausgleich sind es z.B. bei mir ca. 63 EUR monatlich mehr, da hatte sogar die Bild-Zeitung am Samstag untertrieben, als sie berichtete, dass bis zu 600 EUR jährlich mehr in die Kasse zu zahlen sind. Aber vielleicht wusste sie ja auch schon mehr, denn Bild war dabei, und hat die 0,5% für Arbeitslosenversicherung bereits abgezogen.

Ich bin nur einmal gespannt, was in den nächsten Jahren dann den Arbeitslosen noch weiter aufgebürdet wird. Denn, wenn es mit der Wirtschaft bergab gehen sollte, die Schmidt und die Banken arbeiten ja kräftig dafür, wird es wohl keine Erhöhung der Beiträge, zumindest nicht kurzfristig geben. Leistungseinbußen aber sehr wohl. Die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ist somit auch ein billiger Trick, Leistungskürzungen, diesmal bei den Arbeitslosen, durch die Hintertür durchzusetzen. Noch unke ich nur rum, aber auch hier wette ich, wird es so kommen.

Wer gewinnt, außer den 8%, die bei den heute schon teuren Kassen sind?

Da kappt der Steinbrück die Kilometergeldpauschale und still und leise werden in Bayern und Baden-Württemberg die Pauschalen für Dienstfahrten erhöht. Das hat zwar eigentlich nichts miteinander zu tun, aber, auf der einen Seite werden mit der Streichung die Steuern indirekt erhöht, d.h. Mehreinnahmen für den Staat und auf der anderen Seite werden Beamte mit der Erhöhung mittels Steuergelder (!) besser gestellt.

Nun, jetzt hat auch der Landeshaushalt ersteinmal nichts mit dem Bundeshaushalt zu tun. Aber so wie ich unsere Politiker kenne, gibt es da Mittel und Wege, um hier getarnte Quersubventionierungen durchzuführen.

Beamte in BW erhalten ab dem 1.1.2009 für dienstliche Fahrten mit dem dazu zugelassenen Privatwagen (hört, hört) 5 Cent mehr pro Kilometer, für sonstige Dienstfahrten (kann mir die mal einer erklären?) gibt es noch 3 Cent mehr. Das macht in Summe 2,5 Mio Euro Steuergelder mehr. In Bayern ist dies auch schon abgesegnet.

Übrigens das Kilometergeld heißt auf beamtisch Wegstreckenentschädigung.
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Jetzt ist ja schon wieder Gras darüber gewachsen, aber vor Kurzem hat ja unsere Familienministerin in fremdem Ressort gewildert. Ja sie gab den glorreichen Tipp, wenn im kommenden Jahr einem die Beiträge für die Krankenkasse zu hoch sind, dann soll man doch einfach wechseln. Und zwar, in eine Kasse, die gut wirtschaftet und Erstattungen gibt. Aber irgendwie hat sie das Prinzip noch nicht verstanden. Warum ist meine Krankenkasse schuld, wenn sie jetzt gut wirtschaftet und dann erhöhen muss, dann nämlich wenn die Schmidt sich demnächst durchsetzt?

Nun, ich weiß jetzt nicht was schlimmer ist, von der Leyen wildert bei der Schmidt oder von der Leyen stellt die sozialistische Beitragsanpassung gar nicht in Frage. Nun um die Schmidt ist es ja nicht schlimm, dumm ist nur, dass dies leider keiner merkt und wenn sie alles was sie sich vorgenommen hat durchgesetzt hat, dann ist sie im kommenden Jahr, nach der Wahl weg und wir können uns mit dem Ergebnis herumschlagen, wetten?

Vielleicht will die von der Leyen ja das Gesundheitsamt übernehmen und hat so schon mal ihre Ansprüche geltend gemacht. Aber was ganz schlimm ist und spätestens im Oktober bzw. im Januar dann, werden Millionen Beitragszahler merken, was es heißt, wenn sich die Schmidt durchgesetzt hat. Beitragserhöhungen noch und nöcher. Aber hierzu werde ich mich wohl in meinen kommenden Beiträgen noch auslassen. Heute ist nur von der Leyen dran.
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Ich habe diesen Blog noch nicht verlassen, bin aber zugegebenermaßen doch ein wenig faul gewesen. Aber manchmal muss man halt ein paar Offline-Tätigkeiten mehr Zeit widmen.

Aber jetzt so langsam kommen wieder die Damen aus der Ministerriege um die Ecke und spielen Sandmännchen. Das muss doch mal jemand merken. Doch davon später mehr.

Ja und dann will ich mal eine Prognose für die im nächsten Jahr kommende Bundestagswahl wagen. Nachdem dann feststeht, dass der sozialistische Krankenkassen-Einheitssatz bei deutlich über 15% liegen wird, nachdem es weder der schwarzen noch der einen roten Partei gelingt eine verständliche und vernünftige Politik zu machen, sage ich jetzt, dass die Linke das nächste Mal die Großen deutlich abklascht und mit mehr als 20% ins Parlament einziehen wird. Das anschließende Katzengejammer kann ich jetzt schon vernehmen.

Und zu guter Letzt versuche ich mal eine neue Service-Offensive in Deutschland zu starten, auch hier später mehr.
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Jetzt gibt es noch eine weitere Auszeichnung, auf die wir stolz sein können: Jeder zweite Deutsche ist übergewichtig!
Schwarz auf weiß hat es die Verzehrstudie deutlich gemacht, wir sind nicht nur zu dick, nein, im Umkehrschluss bedeutet dies, dass wir auch noch dumm sind. Schließlich nehmen die Kilos mit einem höheren Bildungsgrad ab.
Ist es da noch verwunderlich, dass Deutschland bei den PISA-Studien so schlecht abschneidet? Klar, dass wir nicht ein besseres Bildungssystem brauchen. Bewegung muss her! Dann wird das auch wieder mit dem Land der Dichter und Denker.

Gefunden im Stuttgarter Stadtanzeiger, 06.02.08, ich fand es einfach nur gut.
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