21
Feb
2007

Supermutter v.d. Leyen

Nachdem vor einigen Jahren die Mutter der Nation, Inge Meisel, von uns gegangen ist, tritt jetzt die Supermutter der Nation, Ursula von der Leyen, in Aktion. 20 Kinder großgezogen, mit den eigenen Händen, aus den ärmsten Schichten Deutschland emporgekommen, stark und unbeugsam sich den Widerungen während der Erziehungszeit entgegengestellt, um uns, den Otto-Normal-Bürgern, mit diesen Erkenntnissen aus Sicht der Politik zu beglücken. So oder so ähnlich hat es sich ja abgespielt.

Ja und was kommt dabei heraus? Zunächst muss man entschuldigend sagen, es ist ja nur jemand aus dem politischen Berlin und was aus den Hirnen unserer Gewählten herauskommt bzw. letztendlich bei uns ankommt ist nicht immer erklärbar, um nicht sogar sonderbar zu sagen.

Auf jeden Fall, habe ich im aktuellen FOCUS (Nr. 8, 17.02.07; nachfolgende Zitate hieraus) etwas über das neue Elterngeld und die staatliche Absetzbarkeit bestimmter Kinderbetreuungskosten gelesen. Zugegeben, wer hätte schon etwas anderes erwartet und die Gegner Ullas sind doch noch etwas stärker, als dass man die Gegner unserer Supermutter überhaupt hört. Wenn man aber das liest, muss man wieder und immer wieder an dem Geisteszustand unserer Berliner Politiker zweifeln.

Da will, die Mutter der vielen Kinder uns erklären, dass Deutschland wieder mehr Kinder braucht. Derzeit sind es 1,4 Kinder pro in Deutschland lebender Frau. Ja, sie möchte uns dabei helfen, nicht mehr so sehr vorher über das Nachher, also die Kosten, die so ein Kind verursacht, geschweige denn, über die immernoch nicht umfassend vorhandenen Möglichkeiten der Kinderbetreuung nachzudenken. Wir sollen also unseren Spaß ohne Reue haben. Aber was kommt dann? Ursula von der Leyen mit ihrer Elterngeld-Novelle.

Ein Ungetüm mit "27 Paragrafen des Elterngeld-Gesetzes" und einem monströsen Anwendungsschreiben von 168 Seiten. - Pause, denn dies muss sich jetzt ersteinmal setzen-

Da gibt es also die Focus-Musterfamilie, die ihr 2. Kind im April erhält, soweit so schön. Jetzt muss man aber ersteinmal die 168 Seiten lesen, um zu erkennen, dass dies nach dem neuesten Elterngeld-Gesetz ein finanzieller Fehler war. Wie immer in Deutschland ist genau das Kleingedruckte wichtig. Anstatt 1.800 Euro Elterngeld, bekommt diese Familie gerade mal 300 Euro Mindestsatz. Weil, nämlich der Bruder des neuen Erdenbürgers dummerweise im April 6 Jahre alt wird und damit für die Supermutter der Nation nicht mehr als Bruder gilt! Ich frage mich, als was denn?

"Absurd und kompliziert", "hinter einem Geflecht von bizarren Regelungen verbirgt sich oft das große Nichts - vor allem für Eltern mit mehreren Kindern" schreibt der Focus, was soll man da noch hinzufügen? Am Besten noch ein Beispiel der Gehirnwindungen aus Berlin.

Um in den Genuss einer vollen Unterstützung zu gelangen, wird jetzt der Familie staatlich vorgeschrieben (das ist nämlich jetzt in Mode, spätestens seit Ulla ihre Gesundheitsreform durchgebracht hat) ihre Kinder im Jahresrhythmus zu bekommen, ansonsten wird man bestraft und wenn überhaupt nur mit dem Mindestsatz abgespeist. Der Mindestsatz ist übrigens "gerade einmal so viel wie das alte, seit 1986 nicht an die Lohn- und Preissteigerung angepasste Erziehungsgeld. Und wird auch nur halb so lange bezahlt"

So erhält Familie A, die vorher nicht mit Ursula gesprochen hatte, für ihre 3 Kinder geboren am 30.12.06, 04.01.08 und 03.01.09 gerade mal 9.000 Euro in Summe. Während Familie B, ein guter Freund der Supermutter, mit ihren 3 Kindern, geboren am 02.01.07, 04.01.08, 03.01.09, sage und schreibe 69.120 Euro. Das soll noch einer verstehen. Ich sehe nur, dass der uns propagierte Sinn dieser Gesetzesänderung neben den gewohnten Blüten, völlig am uns glaubhaft gemachten Sinn vorbei geht.

Kommen wir jetzt mal zum 2. Punkt, der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Klingt ersteinmal gut, der erfahrene Bürger ahnt aber bereits, dass hier wieder einmal etwas nicht stimmen kann. Denn Wohltaten erreichen uns nur gekleidet in Worte, auf dem Konto jedenfall, kommen diese nicht an.

Zugegeben, "mit 3 Paragrafen und 9 Seiten Anwendungsschreiben, fällt das Gesetzt wohltuend kurz aus." Aber hier endet auch schon das Positive, was darüber zu berichten wäre.

Grundvoraussetzung für die Vollförderung ist die Erwerbstätigkeit beider Eltern. So kann die Focus-Musterfamilie z.B. ab April die Kindergartenkosten für den 6-jährigen nicht mehr steuerlich existierenden biologischen Bruder absetzen. Begründung, die Mutter ist zu Hause, weil sie sich ja um das Neugeborene kümmert.

"Wenn bloß ein Elternteil berufstätig ist, muss das Finanzamt nur Betreuungskosten für drei- bis fünfjährige Kinder anerkennen." Und "Elterngeld wird nur längstens bis zum 14. Lebensmonat gezahlt." "Dem Recht auf die 3-jährige Eltenzeit wird damit bei vielen Familien die wirtschaftliche Grundlage entzogen." Wenn man all dies liest, mit teilweisen konträren Auswirkungen, glaubt man nicht, dass dies eine Elite unserer Gesellschaft, wenn auch nur die Politik-Elite, sich ausgedacht hat.

Ich glaube, die Stimmen gegen die Familienpolitik, sollten so langsam lauter werden, um einfach dieser Supermutter einmal zu zeigen, dass nicht alles super ist, was als super verkauft wird.
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