4
Sep
2009

Soziale Gerechtigkeit mal anders

Im kommenden Jahr werden die Krankenkassenbeiträge steuerlich angerechnet. Dies klingt gut, ist es mit Sicherheit auch. Wie allerdings die Entlastung verteilt ist, scheint mir mal wieder ein Paradebeispiel für eine unsoziale Maßnahme.

Da stehen die alten und bald die neuen Politiker wieder da und brüsten sich, welche Entlastung sie ihren Bürgern, also wir, gebracht haben.

Die Tabelle der Süddeutschen zeigt die Auswirkungen. Hieraus zeigt sich, dass Familien in den mittleren Einkommensgruppen mal wieder benachteiligt werden. Alleinerziehende mit Kindern und Familien mit Kindern ebenfalls. Und warum jemand mit 120.000 Euro Jahresgehalt mehr Geld zurück bekommt als jemand mit 30.000 Euro ist mir auch schleierhaft. Ja, warum bekommt man mit 120.000 Euro auch mehr zurück als jemand mit 50.000 Euro. Beide Gehälter liegen über der Beitragsbemessungsgrenze (44.100 Euro in 2009), d.h. derjenige mit 120.000 Euro zahlt genausoviel an die Krankenkasse, wie jemand mit 50.000 Euro. Warum werden dann 4-mal soviel Steuergelder zurück erstattet?

Gerade die unteren Gehaltsklassen, die mittleren Gehaltsklassen, also die Mehrheit in Deutschland, werden nicht großzügig entlastet. Nur derjenige der eh schon viel verdient, bekommt eine große Entlastung. Und da wird immer von der Unterstützung des Mittelstandes gesprochen, aber aktiv gegen ihn angekämpft. Auch hier gibt es ja mittlerweile viele Statistiken die zeigen, dass die hohen Gehaltsklassen und die niedrigen Gehaltsklassen immer stärker in der Gesellschaft vertreten sind, der umworbene Mittelstand aber ausstirbt.

Ob das nochmal besser wird?
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